1. Haftungsbeschränkung für Inhalte der Website

Gemäß § 7 Abs. 1 TMG ist der Verantwortliche der Website i. S. v. § 5 TMG für eigene Informationen, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Der Verantwortliche der vorbezeichneten Website übernimmt keine Haftung auf Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf dieser Website zur Verfügung gestellten Inhalte. Dies gilt nicht, wenn dem Verantwortlichen vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorzuwerfen ist. Die Inhalte wurden mit der größtmöglichen Sorgfalt erstellt. Dennoch kann die inhaltliche Richtigkeit insbesondere bei komplexen Themen nicht gewährleistet werden, so dass der Verantwortliche den Nutzern empfiehlt, bei wichtigen Informationen bei den zuständigen Stellen anzufragen oder rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen. Sofern kostenpflichtige Inhalte oder Dienste auf der Website zur Verfügung gestellt werden, handelt es sich dabei um unverbindliche Invitatio ad offerendum, welche lediglich zur Abgabe eines Angebots durch den Nutzer aufrufen und selbst kein verbindliches Angebot darstellen.

Gemäß §§ 8 ff. TMG ist der Website-Betreiber für fremde Inhalte, die er für einen Nutzer veröffentlicht, nicht verantwortlich, sofern

1. er keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information hat und ihm im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder

2. er unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald er diese Kenntnis erlangt hat.

Erlangt der Website-Betreiber Kenntnis von solchen rechtswidrigen Inhalten, werden diese unverzüglich entfernt.

2. Haftung für ausgehende Links

Der Website-Betreiber verlinkt von seiner Website auf fremde Websites. Durch diese sog. „Hyperlinks“ wird der Nutzer direkt auf die fremde Website geleitet. Der Website-Betreiber hat dabei keinerlei Einfluss auf die Informationen der fremden Website. Daher kann keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte der fremden Website übernommen werden. Der Website-Betreiber versichert jedoch, dass ihm zum Zeitpunkt des Setzens der Verlinkung keinerlei rechtliche Verstöße bekannt waren und er die fremde Website im Rahmen des Zumutbaren geprüft hat.

Erhält der Website-Betreiber Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der verlinkten Inhalte, wird der entsprechende Link unverzüglich entfernt.

3. Urheberrechte

Die auf dieser Webseite veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheberrecht.

Als Urheber i. S. v. § 7 UrhG stehen dem Website-Betreiber die alleinigen und ausschließlichen Verwertungsrechte gemäß §§ 15 ff. UrhG zu. Eine Vervielfältigung oder Verwendung sämtlicher Inhalte der Website in fremden elektronischen oder gedruckten Medien ist ohne vorherige Zustimmung des Website-Betreibers untersagt und wird ggf. verfolgt.

4. Datenschutz

Die Website kann grundsätzlich ohne Eingabe von personenbezogenen Daten wie z. B. Name oder E-Mail-Adresse genutzt werden. Sollte die Möglichkeit der Eingabe solcher Daten bestehen, so erfolgt die Mitteilung dieser Daten auf freiwilliger Basis durch den Nutzer. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte ist ohne die ausdrückliche Zustimmung durch den Nutzer ausgeschlossen.

Ein lückenloser Schutz der übermittelten Daten vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte ist jedoch nicht möglich, da es im Bereich der Datenübermittlung im Internet zu Sicherheitslücken kommen kann. Der Website-Betreiber versucht jedoch, die Gefahr des unbefugten Zugriffs durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden und im Falle der Kenntnis von einer Sicherheitslücke diese durch geeignete Maßnahmen zu schließen.

Der Nutzung der im Impressum veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich gewünschter Werbung, insbesondere Spam-Mails, wird widersprochen und im Falle der Nichtbeachtung ggf. mit rechtlichen Schritten verfolgt.

(BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte)